Ein regionales Thema ist aktuell die Anfechtung der Landtagswahlen in Thüringen, einem Bundesland, in welchem die demokratiefeindliche Brandmauer dazu geführt hat, dass wir eine Koalition aus Linken, SPD und CDU in der Regierung sehen, hierzulande auch als Brombeerkoalition bekannt.

Es ist jedoch ein Fakt, dass Thüringen auf Blaubeeren steht, nicht auf die ekligen sauren Brombeeren, was auch im Wahlergebnis zum Ausdruck kam, denn eigentlicher Gewinner der Wahl war nun mal die AfD mit dem stärksten Wahlergebnis aller Parteien.

Dieses Ergebnis hätte jedoch noch stärker für die AfD ausfallen können, wenn unsere Musterdemokraten nicht zu unlauteren Mitteln gegriffen hätten. Die üblichen medialen Anfeindungen sind hier nicht einmal Gegenstand, sondern es geht um folgenden Tatbestand:

Im Vorfeld der Landtagswahl am 01. September 2024 veröffentlichten 17 kommunale Amtsträger (Landräte und Oberbürgermeister aus Thüringen) einen öffentlichen Aufruf, in dem explizit vor einer Wahl der AfD und des BSW gewarnt wurde. Diese Aussagen wurden überregional in Zeitungen, Fernsehbeiträgen und Online-Plattformen verbreitet.

Der Antragsteller sieht in diesem Verhalten einen klaren Verstoß gegen das Neutralitätsgebot für Amtsträger (§ 20 Abs. 2 GG i. V. m. Art. 91 ThürVerf) sowie gegen das Prinzip freier und gleicher Wahlen.

In diesem Kontext werben wir um Unterstützung, um dem Wählerwillen vielleicht doch noch Geltung zu verschaffen.

Sie können denkbar einfach helfen, indem Sie dieser Wahlprüfungsbeschwerde beitreten, was über das folgende Formular sehr einfach ist:

Diese kleine Übung echter Basisdemokratie kostet sie ein Blatt Papier, ein Couvert und eine Briefmarke. Die Adresse und weitere Details finden sich im Download des Formulars.

Darüber hinaus freuen wir uns natürlich auch über jede Zuwendung, die uns im Rechtsstreit auch finanziell unter die Arme greift. Auch diese Details finden sich im Download.

Letztlich möchten wir euch auch gern noch die Antwort des Landtags zum Thema zur Verfügung stellen, in welcher das Fehlverhalten eingeräumt und bagatellisiert wird:

Lassen Sie uns gemeinsam an der Wiederherstellung der Demokratie arbeiten, welche nicht darin bestehen kann, dass selbsternannte Demokraten den Versuch unternehmen, die Opposition zu verbieten, während sie verfassungswiedrige Sondervermögen in Billionenhöhe planen, um einen Krieg zu führen, der nicht unser Krieg ist, um Wirtschaftsflüchtlinge zu alimentieren und um einen Klimaschutz zu finanzieren, der keinerlei Ergebnis haben wird.

Wir waren ehemals das Land der Dichter und Denker – es wäre schön, wenn unsere Kinder dies wieder für sich in Anspruch nehmen könnten.

Vielen Dank.

PS.: Besonderer Dank gilt dem Initiator dieser Initative, Alf Schmidt.

Weder in den Medien noch in der Politik ist diese neue Partei bisher in Erscheinung getreten, und nur wer alternative Medien nutzt, ist mit dieser aus der CDU hervorgegangenen Partei etwas mehr vertraut.

Ich will hier etwas mehr Licht ins Dunkel bringen, zumal ich auch selbst Listenkandidat dieser Partei bin und es für wichtig halte, ein paar Fakten zu uns und der bevorstehenden Landtagswahl zu vermitteln.

Noch vor Begin der Corona-Zeit hatte sich die WerteUnion als Verein gegründet, dessen Mitglieder konservative CDU’ler waren, die sich das Ziel gesetzt hatten, die Union wieder zu der konservativen Kraft zu machen, die sie unter Kanzlern wie Adenauer oder Kohl noch war. Es ging darum, die linksgrüne Abdrift zu stoppen und wieder für konservative Werte und ein christlich geprägtes Menschenbild einzustehen. Auch Friedrich Merz profitierte von diesem Ansatz, denn die WerteUnion hatte seinerzeit erheblich zu seiner Wahl als Parteichef der CDU nach Angela Merkel beigetragen – eben weil man in Merz einen Kandidaten sah, der das Zeug für eine konservative Reform gehabt hätte. Doch diese Hoffnung wurde immer wieder enttäuscht.

Im Wissen um die offensichtliche Reform-Unfähigkeit der Union entschloss sich die WerteUnion dann im Frühjahr 2024 den konsequenten Schritt der Trennung von der Union und der eigenen Parteigründung zu gehen. In diesem Kontext ist kommunikativ viel in die Hosen gegangen – besonders schwer wog die verunglückte Aussage, dass die Union hinsichtlich einer Koalition der Premium-Partner sei. Auch die Aussage, dass man sich nicht als Mehrheitsbeschaffer sieht, war sicherlich mehr als nur ambitioniert. Klar, damals war eine reformierte CDU gemeint, aber wenn so ein Statement erst einmal in der Welt ist, sorgt es auch für die damit verbundenen Interpretationen.

Aber hier stehen wir nun, mit einer sehr mageren Finanzierung aber vielen engagierten und von der Bedeutung einer Politikwende überzeugten Parteifreunden, die alles geben würden, um den Menschen im Land wieder eine positive Perspektive und Planbarkeit zu bieten. Beides haben wir verloren, schlimmer noch, die aktuelle Politik bringt uns an den Rand eines Dritten Weltkriegs. Wir haben keine Lust, unsere Söhne diesen kriegslüsternen Missgeburten zum Fraß vorzuwerfen.

Mittlerweile verfügen wir über ein sehr respektables Eckpunkteprogramm, dass sich jeder interessierte Bürger auf unseren Flyern oder auch hier im Internet durchlesen kann – keine Sorge, man braucht höchstens 10 Minuten:

https://werteunion-thueringen.de/wp-content/uploads/2024/07/240627-Kurzprogramm-WU-TH-final_TA.pdf

Schauen wir uns nun die Gegebenheiten in Thüringen oder Sachsen an, so wird es extrem schwierig eine Konstellation zu finden, welche eine solche Politikwende ermöglichen würde. Noch scheinen viele Menschen auf das BSW zu setzen, welches aber in meiner Wahrnehmung einen Schlingerkurs fährt und hinter verschlossenen Türen bereits mit der CDU angebandelt hat. Damit wäre ein Politikwechsel nicht möglich, und auch SPD, Grüne, Linke und FDP kommen hierfür nicht in Frage.

Im Kern geht es der WerteUnion darum, Stimmen aus dem Lager der CDU zu erhalten, während das BSW aus dem Boden gestampft wurde, um der AfD die Protestwähler abspenstig zu machen und damit die potentielle absolute Mehrheit zu verhindern. Als neue konservative Kraft können wir das gut einordnen, denn wir sehen mit welchen Mitteln und mit welcher medialen Aufmerksamkeit das BSW daherkommt. Wer eine Parteigründung miterlebt weiß, dass da wirklich NICHTS einfach so vom Baum fällt.

Das kommende Wochenende wird also zeigen, ob wir bereits reif für einen Politikwechsel sind, oder ob sich der Schachzug der Gründung des BSW für das Establishment auszahlen wird.

Persönlich werbe ich dafür, bei Unsicherheit jede Stimme der WerteUnion zuzuschlagen, denn nur so können die hier auflaufenden Stimmen bei Erreichung der 5% Hürde auch mit in die Waagschale eines Politikwechsels gelangen.

Denken sie daran, unsere heutige Situation ist nicht in allen Punkten dem Versagen der Ampel zuzuschreiben, sondern geht auch ganz maßgeblich auf die Weichenstellungen einer GroKo unter CDU-Führung zurück. Dies betrifft die Energiepolitik, das Migrationschaos, die Vergemeinschaftung von Staatsschulden, die Corona Maßnahmen und auch die Vorbereitung der Ukraine auf einen militärischen Konflikt. Es wäre einfach nicht richtig, die CDU mit diesen Altlasten einfach so durchkommen zu lassen. Überdies denke ich an das TV-Duell mit Höcke und Voigt, in welchem der ach so brillante Herr Voigt nichts als persönliche Angriffe vorbrachte, inhaltlich sachliche Argumente gab es bei diesem unsympathischen Zeitgenossen nicht.

Ich wünsche Ihnen allen eine gute Wahl, wählen Sie die Freiheit, stimmen Sie für einen Politikwechsel.

Vielen Dank.

Nach den Europa-Wahlen ist vor den Landtagswahlen, zumindest gilt dies für einige Bundesländer, unter anderem Sachsen und Thüringen. Nach 3 Jahren Ampel könnte das Bild der aktuellen Regierungskoalition nicht desaströser sein. In Sachsen und Thüringen ist nicht sicher, ob überhaupt eine der Ampelparteien in den jeweiligen Landtag einziehen wird.

So verwundert es wenig, dass sich CDU und BSW eines regen Zulaufs erfreuen können, während die Schmutzkampagnen gegen die AfD doch eine begrenzte Wirkung gezeigt haben. Um es hier klar zu sagen, die Wannsee-Konferenz war eine von Correctiv bemühte eigene Interpretation, also im Klartext eine Lüge, auf die viele tausende Bürger hereinfielen und sich zu Kundgebungen instrumentalisieren ließen.

Es ist wohl kaum Kommentare wert, dass es sich beim BSW um eine vom System etablierte Partei handelt, die mit wenig Inhalt und viel medialer Aufmerksamkeit als Überdruckventil für enttäuschte Wähler etabliert worden ist – einfach, um diese nicht gleich der AfD in die Arme zu treiben. Mittlerweile ist schon bekannt, dass CDU und BSW an Machtoptionen arbeiten, auch Bündnis gegen Rechts genannt.

Wenn man jedoch seine Stimme der CDU oder dem BSW gibt, sollte man folgende Gegebenheiten mit auf dem Zettel haben:

• Die CDU hat hinsichtlich Migrationskrise und Währungspolitik kräftig mitgeholfen, uns in die aktuelle Lage zu bringen
• CDU – Politiker wie Kretschmer stellen sich gegen ein schnelles Ende des Konfliktes in der Ukraine
• Auch die marode Energieinfrastruktur geht auf Kosten der CDU, die sowohl den Kernkraft – als auch den Kohleausstieg auf den Weg gebracht hat
• Hinter den Kulissen arbeitet die CDU an Machtoptionen mit den Grünen, auf EU – und auch auf Landesebene
• Auch das BSW steht für eine Zusammenarbeit mit der CDU
• Während Corona hat die Union ebenfalls eine denkbar unrühmliche Rolle gespielt, egal ob Seehofer, Spahn oder Merkel

Wer CDU wählt, der wählt ein weiter so und mit BSW und den Grünen im Gepäck wird das tatsächlich nicht besser. Auch der Ukraine-Krieg wird so wohl kaum beendet, obwohl die Situation in den USA hier hoffen lässt, Trump sei Dank.

Für einen echten Politikwechsel steht in der BRD aktuell nur die AfD, und die wird es allein nicht schaffen können. Aus diesem Grund entstehen aktuell neue Parteien, die dieses Ungemach erkannt haben und sich zwischen der nun linksgrünen CDU/CSU und der ach so rechtsextremen AfD positionieren werden.

Auch die WerteUnion ist aus diesen Gründen vom Verein zur Partei mutiert, letztlich auf Basis der Erkenntnis, dass eine CDU/CSU aktuell nicht reformierbar ist. Wie auch? Merkel, Merz, Seehofer, Spahn müssen alle um ihr Ansehen fürchten, wenn es tatsächlich zu einer ernsthaften Aufarbeitung einiger Themen käme – und da ist Corona nur die Spitze des Eisbergs.

Wer also glaubt, mit der CDU oder auch dem BSW endlich wieder eine sinnhafte und dem eigenen Volk zugewandte Politik zu erleben, der wird sich sehr schnell enttäuscht sehen, denn ein Politikwechsel liegt nicht in deren Interesse.

Wenn also die AfD keine Option sein sollte, dann gebt eure Stimme den aufstrebenden Parteien, informiert euch zu deren Programmen, denn dort hat speziell die WerteUnion ordentlich vorgelegt.

Es liegt an uns festzustellen, ob Wahlen etwas ändern, denn Skeptiker behaupten ja, dass diese ansonsten verboten wären!

Unsere Systemparteien gerieren sich als die Demokraten, doch tatsächlich haben sie die Grundlagen der Demokratie ruiniert und sich das Land zur Beute gemacht.

Wie ich darauf komme? Weil die Gewaltentrennung nicht mehr existiert und damit auch der Rechtsstaat allenfalls nur noch in Teilbereichen existent ist. In der Schule wird diese Gewaltentrennung wohl noch gelehrt und konkret geht es um Legislative, Exekutive, Judikative und Medien. Aktuelle Beispiele sind:

• Schauprozesse gegen Björn Höcke, weil es so unterhaltsam ist, gleich zweimal wegen desselben Tatbestands und NICHT im Zweifel für den Angeklagten
• Missbrauch des weisungsgebundenen Verfassungsschutzes um unliebsame Konkurrenz als rechtsextremen Verdachtsfall einzustufen und unterwandern zu können
• Steuerung der Medien, um ein ganzes Land mittels tatsächlicher Volksverhetzung hinter einer links-grünen Agenda zu versammeln, auch mit Lügen und inszenierten Aktionen und Protesten, wie der medialen Ausschlachtung des Treffens von Potsdam
• Verbotspolitik hinsichtlich Mobilität und Heizung
• Übergriffige Corona-Politik, auch hier mit Exempeln gegen nicht linientreue Juristen
• Aushebelung demokratischer Institutionen, wie den Wahlen in Thüringen oder der Degradierung des Parlaments durch die Kungelrunde im Kanzleramt
• Bewusste Provokation und Inkaufnahme eines Krieges in Europa, sowie Vermeidung von dessen schnellem Ende im Frühjahr 2022
• Verschleppung der Aufklärung des Angriffes auf die Nord Stream-Pipelines
• Eine vollständig ideologisierte Energiepolitik ohne jegliche Einsicht in Notwendigkeiten, und damit die De-Industrialisierung des Landes
• Förderung illegaler Zuwanderung und Plünderung unserer Sozialsysteme durch Menschen, die nie in diese eingezahlt haben

Man könnte diese Liste noch deutlich fortführen, aber das Bild bleibt gleich – ein Land, geführt von plakativer Inkompetenz, internationaler Lächerlichkeit preisgegeben, dessen Vertreter nichts mehr fürchten, als sich für den begangenen Verrat an unserem Land, dem Amtseid und der Demokratie verantworten zu müssen. Die wahren Feinde der Demokratie sitzen im Kanzleramt und auf der Regierungsbank und klammern sich mit aller Macht an ihre Positionen, wohl wissend, dass ihre Mehrheiten Vergangenheit sind und dass ein Politikwechsel ihr Ende sein wird. Da wird es wohl auch nicht besser, wenn man danach trachtet, die missliebige Opposition einfach zu verbieten – ein Vorgang, den es meines Wissens zuletzt im Nationalsozialismus gab.

Es gibt neben der AfD eine neue Kraft, die dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße stellen will, die das Land wieder in die Hand seiner fleißigen Bürger geben will, dem verfassungsmäßigen Souverän. Und es ist NICHT das von langer Hand gegen die AfD platzierte Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), sondern es ist die WerteUnion!

WerteUnion, wir wählen die Freiheit!

Unser Eckpunkteplan für Thüringen

WerteUnion.de