Demokratie

Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten, einer Demokratie, in welcher das Volk als Souverän agiert, der Staat als Treuhänder des Volkswohlstands fungiert, Grundrechte das höchste Gut sind und jeder sich nach seinen Möglichkeiten frei entfalten kann – so hätte ich das bis zum Ende der Ära Schröder auch gesehen und direkt unterschrieben.

Was wir jedoch aktuell erleben, ist meines Erachtens der vollständige gesellschaftliche und wirtschaftliche Niedergang dieses Landes, weil man sich auf der Regierungsbank herausnimmt, Grundrechte und demokratische Prinzipien mit Füßen zu treten und auf eine Weise wirtschaftet und regiert, die unser internationales Ansehen als Land und unsere Volkswirtschaft nachhaltig beschädigt.

Doch lassen sie uns einfach einen Blick auf die Themen der vergangenen Jahre werfen, um uns ein Bild vom Zustand unserer Demokratie zu verschaffen, vertreten durch die Parteien, welche für sich in Anspruch nehmen Demokratie zu verkörpern:

In diesem Beitrag nehme ich Bezug auf unsere jüngste Gesetzgebung, die auch eine nicht näher definierte “Delegitimation des Staates” als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz einstuft und damit jede begründete Kritik an Politik und Politikern zu einer unmittelbaren Bedrohung der eigenen Existenz werden lässt. Mittlerweile sind auch schon mehrere Fälle belegt, in denen Betroffenen und deren Angehörigen zum Beispiel die Konten gesperrt wurden.

Worum geht es bei diesen Fällen konkret:

Korrekte Berichterstattung aus der Ukraine oder zu den wahren Zusammenhängen hinter dem Ukraine Konflikt
Kritik an den Corona Massnahmen
Kritik an Klimaschutz und Energiepolitik
Kritik an den Medien und dem offensichtlich vorgeschalteten Wahrheitsministerium, auch als DPA bekannt
In Frage stellen unserer Geschichte
Kritik an der nahezu völlig fehlenden Sachkompetenz führender Politiker

All diese Themen kann man derzeit nicht mehr in den etablierten sozialen Medien diskutieren, ohne mit der umgehenden Löschung des Beitrags oder bei Wiederholungstätern mit der Löschung des Accounts rechnen zu müssen. In den Medien sieht man eine nahezu vollständige Gleichschaltung, Quellenangabe der Berichte ist im Regelfall immer DPA.

Schlagwort: Demokratie

Demokratie als Bullshit-Bingo

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