Kategorie: Medien kommentiert

Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich, so heißt es in der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes Nr. 31/2021 vom 29. April 2021.

Im jüngst zum Klimaschutzgesetz erlassenen Urteil geht es um nicht weniger, als um eine weitere Rechtfertigung zur Einschränkung dessen, was wir noch zu Begin des letzten Jahres für unsere unveräußerlichen Grundrechte als Menschen und Bürger der BRD betrachten konnten. Neben dem Infektionsschutzgesetz schickt sich damit die Politik an, auch das Klimaschutzgesetz entsprechend zu überarbeiten. Verückterweise haben dies Bürger dieses Landes erwirkt, wenngleich nicht klar ist, wer hier alles Schützenhilfe geleistet hat.

Nun hatte ich vorgesehen, hierzu im Blog eine ganze Reihe von Artikeln zu veröffentlichen, aber auf Grund mehrerer Faktoren habe ich dies verworfen. Vielmehr halte ich die im folgenden Video angebotenen Informationen für eine wirklich gute Zusammenfassung dessen, was wir aus dieser Rechtsprechung abzuleiten haben, und bevor ich den Link hier teile, ist mir wichtig zu betonen, dass der Schutz von Umwelt und begrenzten Ressourcen ganz ohne Frage in nachhaltiger Art und Weise zu Regeln ist. Dieser Aspekt des Urteils aus Karlsruhe ist also nachvollziehbar, wenngleich der begrenzte Geltungsbereich dazu führt, dass sich ein Land selbst die Pistole an den Kopf hält, und sollten die Grünen die kommenden Wahlen gewinnen, wird auch sofort abgedrückt. Eventuell erledigt das aber auch schon die aktuelle Merkel Regierung, was recht gut zu deren intellektuellem Anspruch passen würde. Zumindest sähe man dann auch als Unionspartei Grün genug aus, um dem Lager unserer Sozialtanzpolitiktheologen im Spätsommer noch ein paar Stimmen abzuluchsen.

Auch wenn Corinna Miazga hin und wieder etwas zu polemisch wird, da das Urteil selbst ja noch keinen Gesetzesrang hat, stellt sich die Frage, welche kurze Zusammenfassung hinsichtlich der Inhalte ergeben sich aus diesem Video sowie den vom Bundesverfassungsgericht veröffentlichten Texten?

… dem glaubt man nicht, und wenn er gleich die Wahrheit spricht.

Wer kennt nicht die aktuellen Corona Lageinformationen auf den besten Plätzen der Webseiten unserer Qualitätsmedien? Beim Spiegel sehen wir zum Beispiel folgende Zusammenfassung der Entwicklung seit dem letzten Jahr:

Es soll jetzt keine detaillierte Analyse jedes einzelnen Wertes erfolgen, aber ich werde mit wenigen Punkten zeigen, dass die dargestellte Grafik eine falsche Darstellung der Situation ist.

Unser Augenmerk müssen wir hierfür auf das Diagramm richten, welches den Verlauf der Inzidenz als 7-Tage-Durchschnitt sowie die gemeldeten Neuinfektionen zeigen soll. Nun wissen Eingeweihte, dass Neuinfektionen dem positiven PCR-Test entsprechen, den selbst die WHO nicht als verlässlich betrachtet, womit allein schon der Gebrauch des Wortes Neuinfektion eine Lüge ist.

Darüber hinaus gibt es aber einen noch weit wichtigeren Fakt, denn die Darstellung im Diagramm sagt ja klar, die hier erhobenen Daten sind über den gesamten Zeitraum vergleichbar. Man könnte also aus dem Diagramm ablesen, dass im Januar 2021 die Lage mehr als 4-mal dramatischer gewesen ist als noch im April des Jahres 2020.

Aber stimmt das mit der persönlich gemachten Erfahrung überein? Aus meiner Sicht auf keinen Fall.

Vermutlich kennen Sie diesen Spruch vom Elefanten im Wohnzimmer, dem so offensichtlich wichtigsten Thema, doch alle Anwesenden reden belangloses Zeug, ohne unseren dickhäutigen Freund auch nur zu erwähnen – als ob eben jener Elefant die normalste Sache der Welt wäre.

Nun – was könnte das mit unserem Klima und dem CO2 zu tun haben?

Sehr viel, wenn man einer unlängst bei Netflix veröffentlichen Dokumentation glauben darf, die sich intensiv mit unseren Ozeanen und der dort stattfindenden Überfischung auseinandersetzt. Mindestens in diesem Fall liegt der WWF absolut richtig, diesen Film zu empfehlen, wenn auch nur die Hälfte davon zutreffend wäre:

In den verschiedensten in diesem Blog bereits erschienen Artikeln habe ich darauf hingewiesen, welche Verquickungen zwischen Wissenschaft und Politik bestehen, und dass sich die Politik bzw auch die Lobbyverbände genau die wissenschaftlichen Ergebnisse kaufen, welche der Durchsetzung der eigenen Interessen am besten dienen.

Und leider hat dieses Spiel schon immer funktioniert, egal ob es sich dabei um den sogenannten wissenschaftlichen Konsens oder eine instrumentalisierte Sonnenfinsternis handelt – die Wissenschaft und die Intelektuellen hingen schon immer am finanziellen Tropf von Wirtschaft und etablierten Machtstrukturen, und daran hat sich bis auf den heutigen Tag rein gar nichts geändert. Es ist nun mal nicht so, dass der Wissenschaftler hergehen kann und sich aus einem Topf voller Gold (oder Bitcoin) bedient, um dann nach Lust und Laune drauflos zu forschen und die gefundene Wahrheit einfach so verbreiten kann. In Sonderfällen kommt so etwas vor, aber auch dann darf die neue Wahrheit nicht zu einem Interessenkonflikt mit dem bestehenden Konsens oder der gewünschten öffentlichen Meinung führen. Sollte dies nicht aureichend berücksichtigt werden, ist der wissenschaftliche Ruf schnell ruiniert und unser etwas zu eifriger Zeitgenosse endet als Leugner und Rechtsradikaler auf der Müllkippe der Demokratie – oder was das da aktuell auch immer ist.

Aktuell hat sich Herr Professor Lesch in einem Interview zu eher philosophischen Fragestellungen geäußert, denn es ging vor allem um religionsnahe Fragen wie Leugner, Wissen und Glauben. Zugegeben, das Thema Glauben musste ich in diesen Artikel einbringen, weil es die Sachlage greifbarer macht. Ziel des Interviews mit unserem Herrn Lesch, einem Apostel der Wissenschaftskirche mit vielen Gefolgsleuten, war es hier, die Querdenker und kritischen Zeitgenossen als von sozialen Medien fehlgeleitete hirntote Verschwörungsjunkies und Leugner hinzustellen.

Den vollständigen Artikel findet man unter folgendem Link:

https://www.gmx.net/magazine/wissen/wissenschaft-technik/harald-lesch-verschwoerungsmythen-klimawandel-aliens-35434888

Ich werde mir nun erlauben, wesentliche Teile des Interviews zu zitieren und entsprechend zu kommentieren:

Während uns die Politik in der sogenannten Corona Pandemie weiterhin mit Einschränkungen drangsaliert und das Tragen der Maske nun so wichtig ist, wie ehemals andere Zeichen der Zugehörigkeit, lässt einer der Vordenker und Gründer des Weltwirtschaftsforums die Maske offen fallen und spricht über das, was aus seiner Sicht nun passieren soll – der „Great Reset“ der globalen Welt soll es richten.

Dabei ist Klima ein zentraler Punkt, denn Herr Professor Schwab spricht ausdrücklich darüber, wie es uns bisher nicht gelungen wäre, den Trend der globalen Erwärmung umzukehren. Doch lassen wir ihn an dieser Stelle doch einfach selbst zu Wort kommen, auch wenn sein Englisch eher nach Günther Öttinger klingt: